Veranstaltung: | Online-KMV am 01.12.2020 |
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Tagesordnungspunkt: | 1.1. Heute das Morgen gestalten - vertiefende Gespräche mit der SPD |
Antragsteller*in: | Kreisvorstand, Anna von Spiczak, Felix Lütke, Birgit Beisheim, Felix Banaszak |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 24.11.2020, 17:34 |
A3: Heute das Morgen gestalten - Antrag zur Aufnahme von vertiefenden Gesprächen mit der SPD Duisburg für eine mögliche Kooperation
Antragstext
Die Mitgliederversammlung der GRÜNEN Duisburg beauftragt Jule Wenzel, Kevin
Galuszka, Anna von Spiczak, Felix Lütke, Birgit Beisheim und Felix Banaszak, mit
der SPD Duisburg in vertiefende Gespräche über eine mögliche rot-grüne
Kooperation für die Ratsperiode 2020-2025 einzutreten. Diese Kooperation soll
gemeinsame Projekte vereinbaren und zusätzlich offen gegenüber den anderen
demokratischen Fraktionen agieren, um eine Erneuerung der politischen Kultur in
Duisburg zu bewirken. Inhaltliche Grundlage der Verhandlungen ist das im Juni
2020 beschlossene Wahlprogramm des Kreisverbands Duisburg. Die
Verhandlungsgruppe soll in Facharbeitsgruppen die inhaltlich zuständigen
Ratsleute und Ausschussmitglieder einbinden und derMitgliederversammlung im
Verlauf der Verhandlungen berichten. Über den Abschluss eines möglichen
Kooperationsvertrags berät wiederum die Mitgliederversammlung.
Begründung
Nach der Kommunalwahl am 13. September gehen wir GRÜNE gestärkt in die Ratsperiode. Das Ergebnis haben wir mehr als verdoppelt und mit 19 Ratsleuten ist unsere Fraktion auf das Dreifache angewachsen. Dies zeigt, dass die Themen, für die wir in den Wahlkampf gegangen sind - ein konsequenter Klimaschutz, mehr Platz für die Menschen, ein solidarisches Miteinander und eine Stadt für Alle - immer mehr Duisburger*innen wichtig sind. Wir verstehen das Wahlergebnis als Auftrag, für den unser Wahlprogramm als Gestaltungsprogramm die Grundlage bildet. Mit konkreten Projekten wollen wir Duisburg schon heute für ein besseres Morgen gestalten und nicht bloß von der Seitenlinie aus kommentieren. In diesem Sinne haben wir, vertreten durch Birgit Beisheim, Felix Lütke, Anna von Spiczak und Felix Banaszak, drei Sondierungsgespräche mit der SPD Duisburg sowie weitere Gespräche mit allen demokratischen im Rat vertretenen Parteien bzw. Fraktionen geführt. Im Zuge dieser Gespräche ist deutlich geworden, dass eine gute Grundlage für eine verlässliche Zusammenarbeit in den nächsten Jahren besteht. Wir sind überzeugt, dass es gelingen kann, gemeinsam mit der SPD zentrale Punkte unseres Wahlprogramms umzusetzen und zur Verwirklichung zu bringen. Damit werden wir dem Auftrag unserer Wähler*innen gerecht, den sozial-ökologischen Wandel in unserer Stadt voranzutreiben.
Weiteres mündlich.
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